Veranstaltungsreihe: Menschenrechte in der MENA-Region - Chancen für Good Governance

Der „Arabische Frühling“ brachte vor wenigen Jahren die Hoffnung, dass sich die Menschenrechtslage und Governance in der MENA-Region verbessern würde. Machthaber wurden abgesetzt, Regierungen umgebildet und gesellschaftliche Reformen angestoßen. Die Entwicklungen der Folgejahre haben diese Hoffnung jedoch geschmälert, so dass globale Werte und Normen, denen sich auch viele arabische Staaten verschrieben haben, weiterhin durch schlechte Regierungsführung, Korruption und Gewalt ausgehebelt bzw. massiv eingeschränkt werden. Wirkungsmächtige junge Bürgerbewegungen gehen gegen diese Missstände seit 2011 auf die Straßen, allerdings bislang ohne stabile positive Perspektiven. Vor diesem Hintergrund rückt die Frage nach der Verbesserung der Menschenrechtslage und der Governance verstärkt in den Mittelpunkt. Wie können die Impulse des „Arabischen Frühlings“ belebt werden, um die Transformation der Region gemeinwohlorientiert zu gestalten?

Trotz der langjährigen Bürgerkriege und Proteste befinden sich die Reformbemühungen und Bürgerbewegungen in vielen arabischen Gesellschaften in einer Sackgasse. Der „Islamische Staat“ füllt das Vakuum fehlender Staatlichkeit im Irak, Syrien und Libyen mit erschreckendem Erfolg. Dennoch ist die Idee der Menschenrechte als ein „Werkzeug“ für bessere Regierungsführung nicht gescheitert. Ob bei Wirtschaftsabkommen, in der Internet- und Informationspolitik, oder der Arbeits- und Sozialpolitik, Menschenrechte werden in der Region als ein Maßstab für gesellschaftliche Veränderungen gesehen. Vor allem in den arabischen sozialen Netzwerken wird der Ruf nach Menschenrechten lauter denn je.

Die Veranstaltungsreihe hat einen doppelten Fokus: Erstens soll die Bedeutung der Menschenrechte bei gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in der Region und deren Rolle im Raum zwischen Zivilgesellschaft, Unternehmen und Regierungen diskutiert werden. Zweitens sollen Menschenrechtsaspekte mit der Regierungsführung in der Region und dem daraus resultierenden politischen Wandel verbunden werden.

Die Zielgruppe der Reihe sind Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik, und Zivilgesellschaft aus Deutschland und der MENA-Region.

Die Veranstaltungsreihe wird zusammen mit dem Center on Governance and Human Rights durchgeführt.

[+] Katar: Sport als Beschleuniger der Menschenrechte | 28. Juni 2016

In Kooperation mit dem Deutschen Global Compact Netzwerk wurde die Auftaktveranstaltung „Katar: Sport als Beschleuniger der Menschenrechte?“ am 28. Juni 2016 in der Repräsentanz der GIZ (Reichpietschufer 20, 10785 Berlin) durchgeführt.

Diese 2-stündige Abendveranstaltung befasste sich mit der geplanten Fußball-Weltmeisterschaft in Katar 2022 und den Einflüssen einer Großveranstaltung auf die Situation der Menschenrechte befassen. Der Fokus lag dabei auf der Rolle von Unternehmen und deren Einflussnahme bei der Wahrnehmung der Menschenrechte und der Umsetzung von Arbeits- und Sozialstandards. Wie kann unternehmerische Verantwortung auf die Entwicklungsprozesse nahöstlicher Staaten und Gesellschaften einwirken?

18.30 Uhr Eröffnung der Veranstaltung und Einführung in den Kontext

  • Philipp Bleckmann, Referent für Wirtschaft und Menschenrechte, Deutsches Global Compact Netzwerk
  • Prof. Dr. Udo Steinbach, Leitung Governance Center Middle East North Africa der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform
  • Isabel Ebert, Consultant, Business and Human Rights Resource Center
19.00 Uhr Paneldiskussion in deutscher Sprache mit:

  • Regina Spöttl, Länderkoordinatorin Saudi-Arabien und Golfstaaten (GCC), Amnesty International
  • Frau Kristina Milz, Journalistin
  • Herr Jürgen Hogrefe, Geschäftsführer, Deutsch-Qatarische Gesellschaft
  • Herr Christian Hoßbach, Deutscher Gewerkschaftsbund, Stellvertretender Vorsitzende für Berlin-Brandenburg

Moderation: Dr. Anja Mihr, Leitung Center on Governance through Human Rights der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform

20.00 Uhr Diskussion im Plenum

  • Philipp Bleckmann, Referent für Wirtschaft und Menschenrechte, Deutsches Global Compact Netzwerk
  • Prof. Dr. Udo Steinbach, Leitung Governance Center Middle East North Africa der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform
  • Isabel Ebert, Consultant, Business and Human Rights Resource Center
20.30 Uhr Ende der Veranstaltung
[+] Türkei: Politik nach dem Putschversuch - Menschenrechte und Demokratie in Gefahr? | 21. September 2016

In Kooperation mit Amnesty International Deutschland wurde diese Veranstaltung am 21. September 2016 in der Humboldt-Universität zu Berlin (Unter den Linden 6, 10117 Berlin) durchgeführt.

Diese 2-stündige Abendveranstaltung befasste sich mit den Auswirkungen der zunehmend repressiven Politik in der Türkei auf Öffentlichkeit und Gesellschaft sowie auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes beschäftigen. Die zentrale Frage: Welche Konsequenzen hat der Putschversuch für die Politik der türkischen Behörden, auf die Demokratieentwicklung und Menschenrechtslage im ganzen Land?

18.30 Uhr Eröffnung der Veranstaltung und Einführung in den Kontext

  • Markus Beeko, Generalsekretär Amnesty International Deutschland (Grußwort)
  • Prof. Dr. Udo Steinbach, Leitung Governance Center Middle East & North Africa, HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform (inhaltliche Einführung)
  • Andrew Gardner, Türkei Researcher, Amnesty International (in Englisch)
19.00 Uhr Paneldiskussion in deutscher Sprache mit:

  • Andrew Gardner, Türkei Researcher, Amnesty International
  • Özcan Mutlu, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
  • Frank Schwabe, MdB, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD Bundestagsfraktion
  • Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland e.V.
  • Kenan Kolat, ehemaliger Vorsitzender der Türkischen Gemeinde e.V.

Moderation: Dr. Anja Mihr, Leitung Center on Governance through Human Rights der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform

20.00 Uhr Diskussion im Plenum
20.30 Uhr Ende der Veranstaltung