Cyber Justice

Cyber Justice bedeutet Menschenrechte im Internet und Cyberraum zu schützen und zu fördern und den Umgang zwischen Anbietern und Internet-Nutzern zu regulieren. Das ist auch das Ziel eines Cyber-Gesellschaftsvertrages, dessen Entstehung vom Center unterstützt wird. Die Umsetzung grundlegender Freiheitsrechte ebenso wie aller soziale und wirtschaftliche Menschenrechte und der Sustainable Development Goals sind ohne das Internet heute nicht mehr denkbar. Ob es im Meinungs- oder Informationsfreiheit, um Privatsphäre oder Schutz der Bankdaten geht, um Versammlungsfreiheit in und Organisation von politischen Gruppen in den Sozialen Medien, oft werden Freiheits- und Grundrechte eingeschränkt. Gleichzeitig gibt der Cyberraum und das Internet mehr Möglichkeiten den je für mehr Teilhabe an politischen Prozessen und wirtschaftliche Entwicklung. Doch bisher gelang es der Staatengemeinschaft nicht, die Menschenrechte weder offline noch online ausreichend zu schützen oder zu fördern. Trotz aller staatlichen, regionalen oder internationalen Versuche, auf UN oder EU Ebene, unterliegt die steigende Zahl der Nutzer und Anbieter im Internet einer eigenen Dynamik, die mit ‚Markt- oder Selbstregulierung’ allein nicht in den Griff zu bekommen ist. Das Center berät und evaluiert gegenwärtige Prozesse bei der Entstehung von mehr Cyber-Gerechtigkeit.

[+] Veranstaltungsreihe 2017 "Governance durch Menschenrechte im digitalen Raum"

Die Frage nach der Verbesserung von Governance durch Menschenrechte im digitalen Raum ist in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus gelangt. Wie kann eine Governance im digitalen Bereich aussehen, die Menschenrechte und grundlegende Freiheitsrechte miteinbezieht? Welche Chancen und Risiken bringt das Internet für die Grund- und Freiheitsrechte mit sich, wenn gleichzeitig Sicherheit und Glaubwürdigkeit von NGOs, Unternehmen und Regierungen im Netz geschützt bleiben sollen?

Persönlichkeits-, Freiheits- und Grundrechte werden beim Thema Cyberspionage, Cyberwar, Whistleblowing, dem Missbrauch persönlicher Daten und dem Schutz der Privatsphäre mitdiskutiert. Durch das Internet erschließen sich allerdings neue Geschäftsmodelle, die teilweise mit diesen Rechten kollidieren oder sie sogar einschränken. Die Veranstaltungsreihe wirft einen Blick auf die verschiedenen Aspekte und Herangehensweise beim Schutz aber auch Schutzlosigkeit unserer Freiheitsrechte im Cyberspace.

Die Veranstaltungsreihe findet in Berlin in Partnerschaft mit der Konrad Adenauer Stiftung, dem Viadrina Center Internet and Human Rights, Reporter ohne Grenzen, der Universität der Künste und dem Posteo im Frühjahr/Sommer 2017 statt.


1. Veranstaltung: „Shrinking Cyberspace – Gefahren für Demokratie und Zivilgesellschaft in Afrika und Deutschland im digitalen Zeitalter“ in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung | 28. Februar 2017 in Berlin

Die fortschreitende Einschränkung des digitalen Raums – kurz „Shrinking Cyberspace“ – erschwert es der Zivilgesellschaft besonders in Afrika über undemokratische Vorgänge in den jeweiligen Ländern zu berichten und Kritik zu üben.

In einer Expertenrunde diskutierten Dr. Anja Mihr, Ruth Aine Tindyebwa, ugandische Bloggerin und Kommunikationsberaterin, William Robert Bird, Leiter der südafrikanischen Non-Profit Organisation „Media Monitoring Africa“ und Dr. Ben Wagner, Stiftung Wissenschaft und Politik (Berlin) darüber, was die Einschränkung des Cyberspace in verschiedenen Gesellschaften für Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit bedeutet und wie die zukünftigen Entwicklungen aussehen können.

Den Bericht zur Veranstaltung finden Sie hier.


2. Veranstaltung: „Regulierte Meinungsfreiheit: Sind Menschenrechte durch Algorithmen zu schützen? | 19. Juni 2017 in Berlin

Laut Definition ist ein Algorithmus nicht mehr als „eine eindeutige Handlungsvorschrift zur Lösung eines Problems oder einer Klasse von Problemen. Algorithmen bestehen aus endlich vielen, wohldefinierten Einzelschritten.“ In unserer vernetzten Welt ist der Algorithmus jedoch zum Synonym für Chancen und Gefahren der Digitalisierung gleichermaßen geworden. Mit Algorithmen können soziale Netzwerke aus einer Flut von Informationen genau die Nachrichten heraussuchen, die User interessieren. Gleichzeitig kann ein Algorithmus zum mächtigen Zensurinstrument umfunktioniert werden, indem bestimmte Nachrichten automatisch blockiert oder aus Suchergebnissen systematisch herausgefiltert werden. So wurde kürzlich etwa bekannt, dass YouTube – vermutlich versehentlich – LGBT-Videos in einem Filter für Kinder- und Jugendliche unterdrückte, weil die Algorithmen der Videoplattform die Beiträge als unangemessen für jüngere Zuschauer einstuften. Wie also müssen Algorithmen beschaffen sein, um Menschenrechte im digitalen Raum wirksam zu schützen? Wer soll ihren Einsatz kontrollieren – und gibt es Bereich in unserem Leben, in denen wir aus menschenrechtlichen Erwägungen auf den Einsatz von Algorithmen verzichten müssen?

Über diese Fragen diskutieren Daniel Moßbrucker, Referent für Internetfreiheit bei Reporter ohne Grenzen; Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz; Christian Mihr, Geschäftsführer, Reporter ohne Grenzen und Lorena Jaume-Palasí, Mitbegründerin der Initiative Algorithm Watch.

Die Moderation wird Prof. Anja Mihr, Leiterin des Center on Governance through Human Rights übernehmen.

Mehr Information zur Veranstaltung finden Sie hier.


3. Veranstaltung: „How social media changes our behavior“ | 12. Juli 2017 in Berlin

Zu Beginn der dritten Veranstaltung werden Prof. Jorg Heiser von der Universität der Künste in Berlin und Joanna Bronowicka, Direktorin des Centre for Internet an Human Rights der Europa Universität Viadrina in Frankfurt/Oder in das Thema einführen.

Anschließend folgt eine Keynote von Dr. Michał Kosiński von der Stanford University und eine Diskussionsrunde mit Prof. Simon Hegelich, Professor für Political Data Science an der Hochschule für Politik in München und der Aktivistin und Hackerin Anne Roth, die auch für die Linke im Deutschen Bundestag tätig ist.

Die Veranstaltung wird durch Prof. Anja Mihr, Leiterin des Center on Governance through Human Rights moderiert und findet auf Englisch statt.


Folgende weitere Themen sind geplant:

  • Shrinking Cyberspace: Der gläserne Kunde – Menschrechte im Zeitalter von Big Data
  • Shrinking Cyberspace: Grund- und Freiheitsrechte im Internet und ‚Cyberraum’ – worum geht es da eigentlich?
[+] Workshop "Menschenrechte im Cyberraum" | 04. Dezember 2015

Der Cyberraum, in dem sich inzwischen ein Drittel der Menschheit jeden Tag „bewegt“, birgt neue Chancen, aber auch das Risiko, Rechte zu verletzen. Um dieses Spannungsverhältnis mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis zu diskutieren, ludt der Arbeitskreis Menschenrechte der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) gemeinsam mit der Schader-Stiftung am 4. Dezember 2015 zur Tagung „Menschenrechte im Cyberraum“ im Schader-Forum in Darmstadt ein.

Die Tagung wurde fachlicher von der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform und dem Centre for Internet and Human Rights, Europa-Universität Viadrina und in Kooperation mit dem Fraunhofer Institut für Sichere Informationstechnologie SIT unterstützt.

Informationen zur Tagung finden Sie auf der Seite der Schader-Stiftung.

Im Nachgang der Veranstaltung haben Ben Wagner, Direktor des Centre of Internet and Human Rights (CIHR) der European University Viadrina, Frankfurt/Oder und Dr. Anja Mihr, Leitung des Centers on Governance through Human Rights, einen gemeinsamen Beitrag mit den Ergebnissen des Workshops veröffentlicht.

[+] Forum für Cybersicherheitstudien (PCSS), George Marshall Europäisches Zentrum für Sicherheitsstudien | 03. Dezember 2015

Das Marshall Center hat einen umfangreichen Lehrgang zur Auseinandersetzung mit den wachsenden nationalen, internationalen und transnationalen Cyberbedrohungen entwickelt. Ziel dabei ist es, ein umfassendes, auf politische Maßnahmen fokussiertes, nicht auf Technik ausgelegtes Cybersicherheitsprogramm anzubieten, um Führungskräften in Schlüsselfunktionen informierte Entscheidungen über Cyberpolitik, -strategie und -planung im Rahmen kooperativer Gesamtregierungsansätze näher zu bringen.

Die Keynote auf dem PCSS am 3. Dezember 2015 hielt Dr. Anja Mihr zum Thema Cyber Justice und Menschenrechte im Cyberraum.

[+] UN Internet Governance Forum “Evolution of Internet Governance: Empowering Sustainable Development” | 10.-13. November 2015

Auf dem UN Internet Forum (10. November – 13. November 2015) leiteten Dr. Anja Mihr, und Joanna Bronowicka, Center for Internet and Human Rights die Session „When governance hit „Like“ on the „War on Terror“.