Kommunale Bürgerbeteiligung in der Lausitz

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Insbesondere im Kontext des Kohleausstiegs und dem damit einhergehenden Strukturwandelprozess in der Lausitz kann Beteiligung auf kommunaler Ebene eine wichtige Rolle spielen. Indem sie eine selbstwirksame Teilhabe von Bürger*innen vor Ort ermöglicht kann kommunale Beteiligung nicht nur die Akzeptanz für die Transformation, sondern auch für die repräsentative Demokratie insgesamt stärken.

In einer Reihe von Lausitzer Kommunen wurden bereits verschiedene Beteiligungsformate ausprobiert und teils verstetigt. Diese Prozesse wurden durch verschiedene Akteure initiiert, etwa durch engagierte Bürgermeister*innen, aber auch durch zivilgesellschaftliche Organisationen und Akteure aus der Wirtschaft. Im Rahmen einer qualitative Studie wurden diese bereits durchgeführten kommunalen Beteiligungsprozessen in der Lausitz gemeinsam mit Vertreter*innen einzelner Kommunen evaluiert und Chancen und Herausforderungen für kommunale Beteiligung im Rahmen des Strukturwandels herausgefiltert. Leitfrage war dabei, welche Formate am besten geeignet sind, um eine langfristige kommunale Entwicklung in der Lausitz sowie eine die Selbstwirksamkeit steigernde Teilhabe voranzubringen und diese zugleich in übergeordnete Zusammenhänge, Verbindlichkeiten und Abkommen schlüssig einzubeziehen.

Die Ergebnissicherung erfolgte online in einem für die breite Öffentlichkeit zugänglichen Beteiligungsatlas (aufrufbar unter viz.governance-platform.org/beteiligungsatlas-lausitz). Der Bericht komplimentiert den interaktiven Beteiligungsatlas und fasst zentrale Aussagen der Studie zusammen.

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Autor: Julian Kilchling, Katja Treichel, Prof. Dr. Gesine Schwan