Zwischen Tunis, Teheran und Raqqa: Welche Wege zur Demokratie im Nahen Osten?

Vorsichtig formuliert befindet sich der Raum Nordafrika/Naher und Mittlerer Osten im Stadium des Übergangs; besser noch: im Umbruch. Davon sind kein Land und keine politische Ordnung ausgenommen. Die Frage ist allein: Was wird das Ergebnis sein?

Die Epoche des Umbruchs hatte mit Iran (1979) begonnen. Das Ergebnis war eine Islamische Republik; aber niemand kann übersehen, dass im Inneren dieses politischen Systems ein starker Druck wirkt, die säkularen Elemente im Hinblick auf europäische Standards von Bürgerrechten zu stärken.

In Tunesien haben zivilgesellschaftliche Organisationen in einem intensiven Prozess des innergesellschaftlichen Ausgleichs verhindert, dass das Land politisch in eine religiöse Richtung gesteuert wird. Auch in der Türkei, dem Irak, Libyen, Bahrain lassen sich heftige Auseinandersetzungen zwischen liberalen und autokratischen Kräften unterschiedlicher Couleur konstatieren. In Syrien hat das Beharrungsvermögen des ancien régime (durch äußerere Unterstützung) das Streben nach einer bürgerrechtlich begründeten demokratischen Ordnung zunächst zu unterdrücken vermocht und das Land an den Rand des Staatszerfalls gebracht.

Auf der Veranstaltung werden die politischen, gesellschaftlichen und geistesgeschichtlich-konzeptuellen Räume ausgelotet, innerhalb derer die alten politischen Ordnungen unter Druck geraten. Dabei wird nicht davon ausgegangen, dass die Institutionen westlicher Demokratie tel quel den Königsweg zur Errichtung neuer stabiler Ordnungen, die von ihren Bürgerinnen und Bürgern getragen werden, markieren. Wohl aber wird postuliert, dass die Institutionalisierung von gleichen Rechten für Bürgerinnen und Bürger, Rechtsstaatlichkeit sowie der wirksame Schutz von Minderheiten die conditio sine qua non für stabile politische Herrschaft und ein Ende von Repression und Gewalt sind.