Der Fokus der Serie lag auf der Aufarbeitung von vergangenem Unrecht. In Kooperation mit der Bundesstiftung Aufarbeitung SED Diktatur, dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) und der Stiftung Erinnerung Verantwortung Zukunft (EVZ) wurden internationale Expertinnen und Experten sowie Praktikerinnen und Praktiker eingeladen.
Transitional Justice
Transitional Justice (TJ), auch Übergangsjustiz genannt, nach Kriegen, Diktaturen und schweren Menschenrechtsverletzungen in einem Land oder in einer Region kann den Regimewechsel und –wandel politischer Systeme langfristig beeinflussen. Dabei handelt es sich um einen langfristigen Prozess und eine Vielzahl von historischen, juristischen, politischen oder gesellschaftlichen Instrumenten, Mechanismen und Verfahren die von unterschiedlichen Akteuren zum Regimewandel genutzt werden. Opfer- und Tätergruppen, Regierungen aber auch Zivilgesellschaft setzen gezielt TJ Maßnahmen für ihre jeweiligen politischen Ziele ein. Gerichtsverhandlungen, Reparationen, Lustrationsprozesse, Wahrheitskommissionen und selbst Amnestiegesetze können sowohl zum Aufbau von Demokratien beitragen. TJ Mechanismen begleiten in der Regel einen langfristigen Übergangsprozess von einem Unrechts- zu einem Rechtsstaat. Das Center berät unterschiedliche Organisationen und Einrichtungen zu diesen Mechanismen und Prozessen.
Aktivitäten im Bereich Transitional Justice
- [+] Veröffentlichung: "Regime Consolidation and Transitional Justice, The case studies of Germany, Spain and Turkey"
Die Studie „Regime Consolidation and Transitional Justice“ untersucht die Wirkung von Maßnahmen der Übergangsjustiz auf die „Konsolidierung des Regimes“ oder die Mittel, mit denen ein neues politisches System in einem Post-Transition-Kontext etabliert wird. Mit Blick auf die langfristigen Auswirkungen von Mechanismen der Übergangsjustiz über mehrere Jahrzehnte wird in drei Ländern der allmähliche Prozess der Legitimation dieser politischen Systeme aufgezeigt. Anhand von Fallstudien über Ost- und Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, Spanien nach dem Ende der Franco-Diktatur im Jahr 1975 und dem langen Weg der Türkei zu demokratischen Reformen zeigt „Regime Consolidation and Transitional Justice“, wie Transitional Justice und Regime Consolidation ineinandergreifen. Die interdisziplinäre Studie, die für Strafrechtler, Menschenrecht, Politikwissenschaft, Demokratie-, Autokratien- und Transformationstheorien von Interesse sein wird, zeigt, dass die untersuchten politischen Systeme nicht immer ‚demokratischer‘ sind als ihre Vorgänger und, dass sie die Demokratie nach der Konsolidierung nicht immer verbessern.
Autorin: Anja Mihr, Center on Governance through Human Rights, Humboldt-Viadrina Governance Platform
Mehr Informationen finden Sie hier.
- [+] Interview: "Die schwierige Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzung"
Transitional Justice bedeutet Übergangsjustiz. Zunächst wurde die von schweren Menschenrechtsverletzungen geprägte Vergangenheit eines Staates lediglich national gesellschaftlich und rechtlich aufgearbeitet. Mittlerweile ist daraus längst ein internationales normatives Gerippe entstanden, das auch bei den Vereinten Nationen etabliert ist.
Einer der ersten Fälle, in denen das mittlerweile gängige Konzept der Übergangsjustiz angewandt wurde, war Argentinien. In den 80er-Jahren stürzte die dortige Militärjunta, nachdem sie den Krieg um die Falklandinseln gegen Großbritannien verloren hatte. Rainer Huhle vom Nürnberger Menschenrechtszentrum erzählt, dass das Land anschließend erfolgreich, wenn auch sehr wechselhafte Phasen von Transitional Justice durchlief.
„In Argentinien gab es zum Beispiel eine sehr erfolgreiche erste Phase, wo zumindest die obersten Militärs angeklagt und auch verurteilt worden sind. Dann gab es eine Phase, wo das nahezu vollständig wieder rückgängig gemacht worden ist. Und dann gab es eine dritte Phase, wo jetzt sehr viel mehr Prozesse stattfinden, wo aber auch mehr Anstrengungen zur Wahrheitsfindung und zur Wiedergutmachung gefunden wurden.“ (…)
Das gesamte Interview von Anja Mihr über Transitional Justice und die schwierige Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen mit dem Deutschlandfunk können Sie hier nachlesen.
