Städte diskutieren kommunale Flüchtlingspolitik

Vertreter*innen verschiedener deutscher Kommunal- und Landesbehörden kamen am 21. August 2019 für einen Auftaktworkshop zum Thema „Integration von Flüchtlingen als Teil einer gemeinsamen kommunalen Entwicklungsstrategie“ zusammen.

Die Humboldt-Viadrina Governace Platform (HVGP) richtete den Workshop in Kooperation mit der Landesvertretung Niedersachen letzte Woche in Berlin aus. Unter der Moderation von Jutta Kremer, Staatssekretärin des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, und Gesine Schwan, Präsidentin der HVGP diskutierten VertreterInnen aus mehreren Kommunen ein Konzept Integration von Geflüchteten als kommunale Entwicklungsstrategie zu gestalten.

Die Kommunen in Deutschland nehmen einen zentralen Stellenwert in der Migrations- und Integrationspolitik ein, da der Löwenanteil der Integrationsarbeit vor Ort geleistet wird. Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten können eine Chance bieten, um die Entwicklung der Kommune gemeinsam zu gestalten.  Zivilgesellschaft, Unternehmen und Handelskammern, Politik und Verwaltung könnten in Multi-Akteurs Beiräten zusammenkommen und gemeinsam erarbeiten, wie die Aufnahme und Teilhabe von Neuankommenden für alle gerecht und inklusiv gestaltet werden könnte. Ein Schwerpunkt des Workshops lag deshalb auf der Frage, wie solche Multi-Akteurs Beiräte in Städten und Gemeinden eingerichtet werden könnten und welcher Voraussetzungen es dazu bedarf.

Zum anderen wurde über eine sogenannte „Matching-Plattform“ gesprochen, um die Kommunen mit unterschiedlichen Angeboten und Bedarfen mit den Wünschen und Bedürfnissen der Geflüchteten zu zusammenzubringen. Die Städte und Gemeinden können sich auf einer Plattform mit ihren Angeboten (Wohnraum, Arbeitsplätze, etc.) vorstellen. Geflüchtete können ihrerseits nach eigenem Bedarf (Ausbildung, soziale Bindungen, Kleinstadt etc.) Kommunen wählen.

Die Teilnehmer*innen des Auftaktworkshops ließen großes Interesse daran verlauten das oben genannte Konzept, zum Beispiel im Rahmen eines Demonstrationsprojekts, in Ihren Städten und Gemeinden zu testen. Der Dialog soll im November mit einem weiteren Gespräch fortgesetzt werden.