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Der Europäische Integrations- und Entwicklungsfonds – Ein progressiver Ansatz für europäische Solidarität

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Ein Integrations- und Entwicklungsfonds zielt darauf ab, Städte und Gemeinden bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen. Ein solcher Fond soll die Kosten für die Aufnahme und Integration erstatten und gleichzeitig einen Betrag in gleicher Höhe für die Stadt- und Gemeindeentwicklung bereitstellen. Allerdings wirft die gemeinsame Finanzierung von Stadtentwicklung und Integration in einem gemeinsamen Fond sowie der direkte Transfer von EU-Mitteln an Gemeinden und Städte rechtliche und praktische Fragen auf. Lassen die Verträge der EU einen solchen Fond zu? Und wie muss dieser gestaltet sein, damit er sowohl für große als auch für kleine Städte und Gemeinden ein nützliches und zugängliches Instrument ist?

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