Partizipative Entwicklung in der Lausitz (2019-Heute)

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Der Kohleausstieg ist gekoppelt an die Notwendigkeit, unsere Gesellschaft und unser Wirtschaften klima- und ressourcenfreundlicher zu gestalten. Umfragen zeigen, dass ein Großteil der Bevölkerung die klimapolitischen Ziele unterstützt. Doch wenn es an die konkrete Umsetzung geht, werden einzelne Maßnahmen häufig als ungerecht, zu teuer oder zu elitär empfunden. Wie kann es gelingen, dass Bürgerinnen und Bürger diesen weitreichenden Transformationsprozess auch im Konkreten unterstützen – insbesondere in besonders betroffenen Regionen wie der Lausitz?

Wandel mit Struktur

Dazu beschäftigt sich die Humboldt-Viadrina Governance Platform mit den Chancen und Herausforderungen von Beteiligungsformaten, insbesondere in Kommunen, die wie in der Lausitz stark von Transformationsprozessen betroffen sind. Denn eine Steigerung der Akzeptanz der vor Ort stattfindenden Veränderungen kann nicht allein durch finanzielle Unterstützung erfolgen, sondern beruht auch darauf, dass Bürger*innen die Transformation auch selbst (mit-)gestalten können. Dazu müssen sie an den Entscheidungen zu deren Gestaltung teilhaben, ihre eigenen Ideen einbringen und ihre Wirkmächtigkeit spüren können. Dies ist zugleich eine Chance, die gegenwärtig tief verwurzelte Skepsis der Bürger*innen gegenüber „der Politik“, auch gegenüber der Demokratie zu überwinden, weil sie dadurch auf neue eigene, verlässliche Erfahrungen aufbauen können.

In einem ersten Schritt wurde dazu im Projekt „Partizipatorische Entwicklungsstrategie für die Lausitz“ (gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) erörtert, welche Beteiligungsformate zur Gestaltung der Transformation in der Lausitz Vertrauen durch Teilhabe schaffen können und wie Kultur und Identität in Strukturwandelprozessen abgebildet werden können. In der neunmonatigen Projektphase fanden ein Trialog sowie zwei Workshops mit Akteuren aus Politik & Verwaltung, Wirtschaft, organisierter Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kulturschaffenden aus der Lausitz statt. Den Abschlussbericht „Wandel mit Struktur“ finden sie hier.

Die Rolle kommunaler Bürgerbeteiligung

In einem weiteren Schritt erfolgt im aktuellen Projekt „Kommunale Bürgerbeteiligung in der Lausitz“ die Untersuchung bereits stattgefundener kommunaler Beteiligungsformate sowie eine Systematisierung sowie Visualisierung von möglichen Formaten. Denn Beteiligung nicht gleich Beteiligung. Sie darf weder Feigenblatt für ohnehin beschlossene Maßnahmen sein noch unerfüllbare Erwartungen wecken. Wie sind bisherige Beteiligungsformate bei den Bürger*innen angekommen? Welche Rolle spielt langfristig angelegte kommunale Beteiligung bspw. auch in der Erstellung von Leitbildern und Visionen? Wie greifen kommunale Prozesse und übergeordnete Strukturen des Transformationsprozess ineinander? Wie können die verschiedenen Ebenen miteinander in Einklang gebracht werden? Diese und weitere Fragen sollen in einer interviewbasierten Studie beantwortet werden.

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