Kurzkonzept: Direkte Finanzierung der Kommunen durch einen europäischen Entwicklungs- und Integrationsfonds

Europa sollte die freiwillige Aufnahme von Geflüchteten durch Städte und Gemeinden mit einer Investitionsinitiative stärken. Durch zusätzliche Mittel soll den Kommunen mehr Gestaltungsspielraum ermöglicht werden. Denjenigen Kommunen, die zur Aufnahme bereit sind, sollten die Kosten der Aufnahme und Integration direkt aus einem europäischen Entwicklungs-und Integrationsfonds erstattet werden. Die Kommunen, welche mehr Verantwortung übernehmen möchten, hätten somit die finanziellen Mittel dafür. Als zusätzlichen Anreiz darüber hinaus, sollten sie Mittel in gleicher Höhe für die eigene kommunale Entwicklung erhalten. So könnten die Städte und Gemeinden nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell eine Wiederbelebung erfahren, da z.B. Mittel für Kulturprojekte zur Verfügung stünden. 

In diesem Konzept wird skizziert, wie sich ein solcher Fond finanzieren lassen könnte.

Zu diesem Konzept entstand an späterem Punkt auch ein Rechtsgutachten, dies finden Sie hier.